News 2014

Pressemitteilung vom 29. Juli 2014

Unterwegs mit den Roten Radlern – die Sommertour mit Martina Fehlner und Markus Rinderspacher

Zum Auftakt seiner bayernweiten Radltour war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner unterwegs, um das schöne Aschaffenburg und die Umgebung per Rad zu „erfahren“.
Los ging es auf dem Schlossplatz, wo die beiden von Bürgermeister Jürgen Herzing, dem Vorsitzenden des ADFC Aschaffenburg Manfred Röllinghoff sowie Vertretern zahlreicher SPD-Ortsvereine begrüßt wurden. Es folgte eine Besichtigung des Schlosses Johannisburg, eines der schönsten Renaissance-Schlösser Bayerns. Dr. Thomas Richter, Leiter der Museen Aschaffenburg, präsentierte unter anderem Werke des bekannten Expressionisten Ernst Ludwig Kirchner. Außerdem die Arbeiten des Renaissance-Bildhauers Hans Juncker, dem aktuell eine Sonderausstellung im Schlossmuseum gewidmet ist.
Weiter ging es entlang des Mains, wo Bürgermeister Herzing Umgestaltungs-Pläne für den beliebten Uferbereich erläuterte. Diese wurden unter einer beeindruckenden Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Aschaffenburgs  entwickelt. Mehr als 500 Ideen von Jugendlichen, Familien, Senioren und Sozialvereinen flossen mit ein, viele Maßnahmen wurden oder werden noch umgesetzt.
Dritter Stopp der Aschaffenburg-Tour war der Bayernhafen. Rund 2000 Menschen sind hier beschäftigt, 15 Prozent des gesamten Güterverkehrs in Bayern (Baustoffe, Zellulose, Stahl, Industrieprodukte etc.) werden über den Hafen abgewickelt, das sind 3,2 Millionen Tonnen im Jahr. Etwa 70 Unternehmen aus Logistik, Produktion, Recycling, Versorgung und Dienstleistung nutzen den Aschaffenburger Hafen als Unternehmensstandort, wie Hafendirektor Wolfgang Filippi erläuterte. Während der Besichtigung der Firma Pollmeier, bestand für die „Roten Radler“ die Möglichkeit, hinter die Kulissen des modernen, innovativen Holzverarbeitungsbetriebs zu blicken.
Nach einer Mittagsrast im idyllischen Biergarten des Hotel Brößlers in Stockstadt nutzten die Stockstädter Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, den beiden Landespolitikern am Info-Stand des SPD-Ortsvereins von ihren Sorgen bezüglich des zunehmenden Bahnlärms und der Ausbaupläne von B26 und B469 zu berichten.
Der schönste, aber auch anstrengendste Teil der Tour, führte anschließend in die Großostheimer Weinberge. Am Weinbergshäuschen von Winzerin Barbara Gilbert wurde die Radl-Gruppe von Großostheims Weinprinzessin Johanna Seitz und der stellvertretenden Bürgermeisterin Bettina Göller empfangen. Bei einem Gläschen Frankenwein und einer einmaligen Aussicht auf das gesamte Maintal bis hin zur Frankfurter Skyline waren die Strapazen des Anstiegs schnell vergessen. Gesprächsthemen in Großostheim waren u.a. der zunehmende Tourismus in der Region und der Weinanbau am Bayerischen Untermain. Der Chef der Bayerischen Landtagsfraktion zeigte sich begeistert von der abwechslungsreichen Untermain-Tour und meinte, er habe nicht nur viel über die Region gelernt, sondern vor allem sehr interessante Begegnungen erleben können.

 

Pressemitteilung vom 22. Juli 2014

Martina Fehlner: Unbeschwertes Sommervergnügen – gute Wasserqualität der Badeseen am Bayerischen Untermain

Auch in diesem Sommer laden die Badeseen am Bayerischen Untermain zum unbeschwerten Baden ein. Die jetzt vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege vorgestellte Badegewässerkarte 2014 weist 379 Badestellen an 297 bayerischen Seen aus, die von den Gesundheitsämtern regelmäßig auf ihre Wasserqualität hin überprüft werden. Zwölf davon liegen im Kreis Aschaffenburg und eine im Kreis Miltenberg. Allen Gewässern im Landkreis Aschaffenburg, darunter der Meerhofsee in Alzenau, der Badesee Großwelzheim, und der Mainparksee in Mainaschaff, bescheinigt die hygienische Überwachung eine einwandfreie Wasserqualität für die laufende Badesaison. Auch der Badesee Niedernberg im Landkreis Miltenberg erhielt die höchste Note auf der EU-Bewertungsskala.
„Ich freue mich, dass die Wasserqualität unserer Badeseen in unserer Region, aber auch in ganz Bayern insgesamt hervorragend ist.“ so die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner aus Aschaffenburg. „Gerade wer in den großen Ferien nicht in den Urlaub fährt, muss sich auf das Badeangebot vor Ort verlassen können. Und die vielen Gäste aus dem In- und Ausland, die im Sommer nach Bayern reisen, können sorgenfrei den Sprung ins kühle Nass wagen.“, ergänzt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

 

Pressemitteilung vom 17. Juli 2014

Martina Fehlner und Markus Rinderspacher sind mit den „Roten Radlern“am Bayerischen Untermain unterwegs

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, macht am 28. Juli 2014 auf einer Etappe seiner diesjährigen Sommertour mit den „Roten Radlern“ Station am Bayerischen Untermain. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner freut sich schon auf ihren Landtagskollegen: „Ich finde es toll, dass sich unser Fraktionsvorsitzender in den Sattel schwingt und im Rahmen der Roten-Radler-Sommertour auch zu uns nach Aschaffenburg und an den Bayerischen Untermain kommt. Das zeigt das große Interesse meines Kollegen an den unterschiedlichen Regionen Bayerns mit ihren Besonderheiten, aber auch Problemen. Und so muss Politik nach meinem Verständnis auch sein – immer nah an den Menschen!“
Wie schon bei seiner letzten Bayern-Tour können auch in diesem Jahr wieder alle Radlbegeisterte gemeinsam mit Markus Rinderspacher und Martina Fehlner in die Pedale treten und die Heimat erkunden. Jede/r Interessierte kann sich ohne Anmeldung anschließen – natürlich auch für Einzelabschnitte.

Tourplan

Montag, 28. Juli 2014

10:00 Uhr: Treffpunkt Schlossplatz Aschaffenburg – Begrüßung durch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und Bürgermeister Jürgen Herzing 

10:15 Uhr: Empfang im Schloss Johannisburg – Begrüßung durch Dr. Thomas Richter, Leiter der Museen der Stadt Aschaffenburg, Informationen zum 400-jährigen Schlossjubiläum und Vorstellung der Pläne zur Aschaffenburger Museumsmeile

11:00 Uhr: Besichtigung Mainufer unterhalb des Schlosses mit Martina Fehlner, Gespräch über Umgestaltungspläne mit Bürgerbeteiligung, Attraktivitätssteigerung für Touristen

11:30 Uhr: Empfang im Aschaffenburger Bayernhafen, Rundfahrt mit Hafendirektor Wolfgang Filippi und kurzer Unternehmensbesuch Firma Pollmeier (Holzverarbeitung, modernstes Laubholzsägewerk Europas)

13:45 Uhr: Mittagsrast im Biergarten Hotel Brößler in Stockstadt/Main

14:30 Uhr: Empfang am Bahnübergang Stockstadt, Ortsmitte. Gespräch mit dem stellvertretenden Bürgermeister Dieter Trageser und Vertretern des SPD Ortsvereins zu den viel diskutierten Ausbauplänen der B26/B469 und zum Thema Bahnlärm

16:30 Uhr: Empfang im Weinberg, Großostheim, Gespräch mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Bettina Göller und Vertretern des SPD Ortsvereins, Weinverkostung mit der Großostheimer Weinprinzessin und Vertretern des Weinbauvereins (Barbara Gilbert), Informationen zu den Themen Tourismusangebot, Führungsnetz Bachgau, Wein & Genuss

18:00 Uhr: Ausklang im Weinhaus Becker, Marktplatz Großostheim, Ortsmitte, offener Bürgerstammtisch mit Möglichkeit zur Diskussion mit Markus Rinderspacher und Martina Fehlner

19:00 Uhr: Rückfahrt nach Aschaffenburg (Ende der Veranstaltung).

 

Pressemitteilung vom 16. Juli 2014

SPD-Landtagsfraktion setzt Schulfruchtprogramm für Kindertagesstätten durch

Auf Antrag der BayernSPD-Landtagsfraktion wird es künftig in bayerischen Kindertagesstätten eine kostenlose Verteilung von Obst geben. Obwohl die CSU im Agrarausschuss des Bayerischen Landtags einen entsprechenden Antrag der SPD noch ablehnte, wurde heute der Antrag einstimmig im Plenum angenommen.
Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zeigte sich erfreut: „Endlich hat die CSU dem langen Drängen der SPD nachgegeben, das bereits erfolgreich praktizierte Schulfruchtprogramm der EU auf die Kitas auszuweiten. Sogar im finanziell viel schlechter gestellten Saarland gibt es inzwischen kostenfreies Obst in Kindergärten, endlich kommen auch die bayerischen Kinder in den Genuss.“
Fehlner verweist darauf, dass bereits 80 Prozent der bayerischen Grundschulen am Schulfruchtprogramm teilnehmen: „Je früher und je intensiver junge Kinder an gesunde Ernährung herangeführt werden desto besser!“

 

Pressemitteilung vom 09. Juli 2014

Antwort der Landtagspräsidentin vom 09. Juli 2014 zur Anfrage der
Landtagsabgeordneten Martina Fehlner vom 20. Juni 2014:

Sehr geehrte Frau Kollegin Fehlner,

für Ihre Anregungen in Ihrem Brief vom 20. Juni 2014 danke ich Ihnen sehr.
Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Informationsfahrten in den Bayerischen Landtag für Besuchergruppen aus Unter- und Oberfranken sehr zeitaufwändig und anstrengend sein können. Hinzu kommen die strengen Bestimmungen, die die Ruhezeiten von Busfahrern betreffen und die die Reisekosten zusätzlich erhöhen.
Insofern wäre es durchaus überlegenswert, ob eine Übernachtung in München möglich wäre. Dabei handelt es sich jedoch um eine Grundsatzfrage, die unsere Besucherrichtlinien betrifft. Zum einen wäre eine Entfernungsgrenze von 300 km wenig praktikabel, weil es auch zahlreiche Stimmkreise vor allem in Oberfranken gibt, die nur knapp unter dieser Marke liegen. Hinzu kommt, dass die ganze oder auch nur teilweise Übernahme von Übernachtungskosten gegenwärtig den betreffenden Haushaltstitel für Besuchergruppen bei weitem übersteigen würde, so dass eine kurzfristige Änderung noch in dieser Wahlperiode leider nicht mehr möglich ist.
Ich werde jedoch Ihre Idee im Auge behalten und habe deshalb die Verwaltung gebeten, in einer Länderumfrage zunächst zu erkunden, ob die anderen Landesparlamente in den Flächenstaaten mehrtägige Informationsfahrten mit Übernachtung zumindest bezuschussen oder die Kosten ganz übernehmen. Aus dem Deutschen Bundestag ist mir bekannt, dass Kontingentgruppen von MdBs nur einen Reisekostenzuschuss bekommen. Mehrtägige Fahrten von Besuchergruppen, die über das Bundespresseamt eingeladen werden, werden jedoch von diesem voll finanziert.
Es tut mir Leid, dass ich ihnen im Moment keine erfreulichere Nachricht geben kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Barbara Stamm

 

Zum Thema „Kostenübernahme bzw. Kostenzuschuss seitens des Bayerischen Landtags für eine Übernachtung für Besuchergruppen aus Unterfranken“:
Brief der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner vom 20. Juni 2014

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte folgenden Brief an Landtagspräsidentin Barbara Stamm geschrieben:

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,

ich wende mich mit einer Bitte an Sie. Jedem Mitglied des Bayerischen Landtags steht es zu, zwei bis drei Mal pro Jahr eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu einer Landtagsfahrt einzuladen.
Auch ich habe diese Gelegenheit erstmals genutzt und am 05. Juni 2014 eine Gruppe politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Aschaffenburg im Landtag empfangen. Die Nachfrage für diese erste Fahrt war sehr groß, und auch für den kommenden Termin im Dezember sind schon zahlreiche Anfragen eingegangen.
Das zeigt, wie groß das Interesse der Bevölkerung an der Parlamentsarbeit tatsächlich ist. Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger an der Politik teilhaben zu lassen, sie für die politische Arbeit zu interessieren und ihnen zu erläutern, wie die Bayerische Landespolitik gestaltet wird. Die Informationsfahrten sind ein äußerst wichtiger Baustein, dies erlebbar zu machen.
Die Anreise aus Aschaffenburg und auch aus den anderen unterfränkischen Landkreisen (rund 350 km) bringt allerdings einen erheblichen zeitlichen Aufwand mit sich. Wir sind hier im Gegensatz zu unseren Landtagskolleginnen und Kollegen aus Oberbayern oder aus dem Allgäu wesentlich ungünstiger gestellt. Die Teilnehmer verbringen insgesamt bis zu 10 Stunden in Bus oder Bahn, so dass bei einer Tagesfahrt neben dem Besuch des Landtages bedauerlicherweise nur sehr wenig Zeit bleibt für interessante Zusatz-Programme im Sinne der politischen Bildungsarbeit. Außerdem ist die lange Anfahrtszeit gerade für ältere oder eingeschränkt mobile Menschen ein wirklicher Hindernisgrund, an einer solchen Fahrt teilzunehmen.
Meine Bitte und Anregung wäre deshalb über eine Kostenübernahme bzw. einen Kostenzuschuss seitens des Bayerischen Landtages für eine Übernachtung für Besuchergruppen mit einer weiten Anreise nachzudenken. Hier spreche ich sicherlich auch im Namen meiner unterfränkischen Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen. Möglicherweise in einer Staffelung, je nach Anreiseentfernung.
Ich würde mich sehr freuen, wenn dieser Vorschlag Ihre Zustimmung finden würde.

Mit freundlichen Grüßen,

Martina Fehlner, MdL

 

Pressemitteilung vom 08. Juli 2014

Martina Fehlner: 10.000 Euro für Philharmonischen Verein Aschaffenburg – Bayerischer Kulturfonds im Bereich Bildung fördert „Rhythm in Concert“

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, aus den Mitteln des Bayerischen Kulturfonds auch ein Projekt in Aschaffenburg zu fördern. Dies teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mit. Mit 10.000 Euro wird das Projekt „Rhythm in Concert 2014“ des Philharmonischen Vereins Aschaffenburg bezuschusst.
Bei diesem Projekt handelt es sich um eine Zusammenarbeit zwischen dem Orchester Collegium Musicum, dem Dalberg Gymnasium und der Tanzschule Heeg. Im Rahmen dieses Projektes soll mit Schülern und Schülerinnen eine Orchesteraufführung erarbeitet werden, wobei die Schüler aktiv in den Entstehungsprozess eingebunden werden. Das Orchesterspiel wird darüber hinaus um die Komponente Tanz erweitert werden. Die Jugendlichen sollen so Impulse aus den Bereichen Musik und Tanz gleichermaßen erhalten. Ziel des Projektes ist es, musikbegeisterte Jugendliche an die Orchesterarbeit heranzuführen und besonders begabte Schüler in das Orchester einzubauen. Darüber hinaus soll erreicht werden, dass Menschen die Orchesteraufführung besuchen, die sonst nur selten den Weg in die Konzertsäle finden.

 

Pressemitteilung vom 07. Juli 2014

Martina Fehlner zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt 

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner wurde auf dem SPD-Bezirksparteitag in Würzburg zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt. Zu weiteren Stellvertretern wählten die Delegierten der Unterfranken-SPD die Landtagsabgeordneten Kathi Petersen (Schweinfurt), Volkmar Halbleib (Ochsenfurt) und Georg Rosenthal (Würzburg) sowie Kay Blankenburg, Oberbürgermeister Bad Kissingen, und den ehemaligen Landtagsabgeordneten Harald Schneider (Karlstadt).
Neuer Vorsitzender ist der Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel aus Gemünden. Er wurde zum Nachfolger von Frank Hofmann gewählt, der nicht erneut kandidierte. Rützel will gemeinsam mit seinen Vorstandskolleginnen und -kollegen die Position der SPD in Unterfranken weiter ausbauen, sich noch stärker vernetzen und die Zusammenarbeit mit wichtigen Organisationen und Institutionen forcieren.

 

Pressemitteilung vom 04. Juli 2014

Brisante Debatte um Bayerns Bildungspolitik – Martina Fehlner und ihre unterfränkischen SPD-Landtagskollegen treffen BLLV-Vorstand

Würzburg/Aschaffenburg. Schulschließungen, infolge dessen eklatante Unterschiede bei den Schulabschlüssen, Gemeinschafts- und Ganztagsschulen, Abwanderung von Junglehrern, das waren nur einige Themen, die jetzt bei einem Treffen der vier unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, Kathi Petersen, Volkmar Halbleib und Georg Rosenthal mit dem Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) in Würzburg thematisiert wurden. Den SPD-Politikern liegt das Thema „Bildungsgerechtigkeit in Bayern“ sehr am Herzen. „Es kann nicht sein, dass Kinder aus ländlichen Gebieten schulisch benachteiligt werden, nur weil sie am falschen Wohnort leben!“, so Martina Fehlner.
Insbesondere bei der Ausstattung mit Lehrerstellen war man sich einig: „Um angemessene Verhältnisse zu schaffen, bräuchten wir deutlich mehr zusätzliche Lehrerstellen, denn nur weil die Schülerzahlen sinken, heißt das noch lange nicht, dass nicht trotz alledem noch derselbe Bedarf an Lehrern vorhanden ist“, so der BLLV-Bezirksvorsitzende Gerhard Bleß. Hierzu bemerkte MdL Halbleib: „Im Nachtragshaushalt von 2014 konnten ein paar wenige Stellen zurückgeholt werden. Dennoch sind 770 Lehrerstellen weggefallen, die eigentlich bleiben müssten.“
In Bezug auf das Volksbegehren der Freien Wähler zum G8/G9 am morgigen Donnerstag legten die SPD-Abgeordneten nochmals ihre Position dar: „Für ein klares Vorwärts zu einem neuen G9!“. Damit ist gemeint, dass gesetzlich die Regelschulzeit am Gymnasium auf neun Jahre festgelegt wird und schnellere Wege zum Abitur die Ausnahme sind. Vorstellbar wäre hier eine flexible Oberstufe von zwei oder drei Jahren oder auch begleitetes Überspringen, wie es der Bayerische Philologenverband vorschlägt. Die Freien Wähler wollen ein Nebeneinander von G8 und G9. „Das können sich kleine Gymnasien insbesondere im ländlichen Raum nicht leisten. Ihnen wäre damit keine Wahlfreiheit möglich.“, machte Martina Fehlner deutlich.
Den unterfränkischen SPD-Abgeordneten geht es vor allem um eine inhaltliche Diskussion. Sie ist von zentraler Bedeutung und kann nicht, wie im Volksbegehren mit einer Entscheidung über Schullaufzeiten beantwortet werden. Aus diesen Gründen wird sich die BayernSPD nicht am Volksbegehren der Freien Wähler beteiligen.
Auch der BLLV fordert ein klares Zurück zur neunjährigen Schulzeit am Gymnasium, nicht aber eine bloße Rückkehr zum alten G9. Er hat seine Mitglieder zu einer Beteiligung am Volksbegehren aufgefordert.
Am Ende waren sich Fehlner, Petersen, Halbleib und Rosenthal mit dem BLLV-Vorstand einig, dass man in bildungspolitischen Belangen zukünftig verstärkt zusammenarbeiten wolle. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 03. Juli 2014

Fernsehbilder als Propagandawaffe – SPD-Medienpolitikerin Martina Fehlner im Gespräch mit BR-Kriegsreporter Miroschnikoff

Die SPD-Landtagsfraktion beteiligt sich mit einer eigenen Veranstaltung an den Lokalrundfunktagen in Nürnberg. Die medienpolitische Sprecherin der SPD, Martina Fehlner, moderiert einen Workshop mit dem langjährigen Kriegsreporter des Bayerischen Rundfunks Peter Miroschnikoff zum Thema „Nicht alles glauben, was man sieht. Fernsehbilder als Propagandawaffe“. Miroschnikoff veranschaulicht an konkreten Video-Beispielen, wie Konfliktparteien und Terrororganisationen Medien-Berichterstattung manipulieren. Miroschnikoff berichtete aus dem Nahen Osten und Israel, aus dem Vietnamkrieg, aus Angola und anderen Konfliktzonen – zuletzt aus Afghanistan.
Der Workshop im Rahmen der Lokalrundfunktage findet statt, am 08. Juli 2014 von 15.00 – 16.00 Uhr im
CongressCenter Ost (NCC Ost) der Nürnberg Messe.