News 2014
Zum Thema: „Notwendige Sanierungen von Brückenbauwerken am Bayerischen Untermain“
Anfrage der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner vom 30.Juni 2014
Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte zur Plenarsitzung am 01. Juli 2014 folgende Anfrage bezüglich der Sanierung von Brückenbauwerken am Bayerischen Untermain gestellt:
Ich frage die Staatsregierung, bei welchen Brückenbauwerken auf/über Bundes-, Staats- oder Landstraßen in Unterfranken (bitte einzeln nach Landkreisen aufführen) besteht in den nächsten fünf Jahren dringender Sanierungsbedarf, welche Sanierungsmaßnahmen sind bereits in Planung und Umsetzung und welche finanziellen Mittel stehen dafür zur Verfügung?
Hier die Antwort vom 03. Juli 2014 des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr:
Als Ergebnis der Bauwerksprüfung nach DIN 1076 führen sämtliche Bewertungen an einer Brücke hinsichtlich Standsicherheit, Dauerhaftigkeit und Verkehrssicherheit zu einer Zustandsnote (ZN) im Spektrum von 1,0 bis 4,0. Bei den Bauwerken mit den Zustandsnoten im Bereich zwischen 3,0 und 4,0 besteht dringender Sanierungsbedarf. Diese Bauwerke sind nach Bundes- und Staatsstraßen getrennt und nach Landkreisen aufgeschlüsselt nachfolgend aufgelistet:
Brücken im Zustandsnotenbereich 3,0 bis 4,0 Landkreis/Stadt Bundesstraßen Staatsstraßen
Bundesstraßen | Staatsstraßen | ||
Landkreis Rhön-Grabfeld | 1 | 0 | |
Landkreis Aschaffenburg | 5 | 1 | |
Landkreis Bad Kissingen | 2 | 4 | |
Landkreis Haßberge | 0 | 5 | |
Landkreis Kitzingen | 1 | 1 | |
Landkreis Main-Spessart | 7 | 9 | |
Landkreis Miltenberg | 4 | 7 | |
Landkreis Schweinfurt | 2 | 1 | |
Landkreis Würzburg | 4 | 3 | |
Stadt Aschaffenburg | 0 | 0 | |
Stadt Schweinfurt | 1 | 0 | |
Stadt Würzburg | 1 | 1 | |
Gesamt | 28 | 32 |
Im Bereich der Bundesstraßen sind im Regierungsbezirk Unterfranken bis 2018 neben den permanent laufenden kleineren Erhaltungsmaßnahmen am Bauwerksbestand 32 größere Bauwerksinstandsetzungen bzw. -erneuerungen mit insgesamt 54,2 Mio. € geplant. Im Bereich der Staatsstraßen sind im Regierungsbezirk Unterfranken bis 2018 neben den permanent laufenden kleineren Erhaltungsmaßnahmen am Bauwerksbestand 40 größere Bauwerksinstandsetzungen bzw. -erneuerungen mit 31,7 Mio. € geplant.
Pressemitteilung vom 30. Juni 2014
Was ist uns unabhängiger Lokaljournalismus wert? – Expertengespräch mit Martina Fehlner im Bayerischen Landtag
Die Medienpolitiker der SPD-Landtagsfraktion befassen sich in einem Fachgespräch am 3. Juli im Landtag mit der Zukunft des Lokaljournalismus. Dessen Situation ist vielerorts besorgniserregend: In Bayern haben die Zeitungsverlage in den vergangenen zehn Jahren eine halbe Million täglicher Auflage verloren. Für die lokalen Hörfunksender wird es immer enger. Und Lokal-TV ist seit jeher auf Transferleistungen aus dem Staatshaushalt angewiesen. Online bringt lokaler Content meist noch keine zufriedenstellende Rendite. Regionale Werbeerlöse schwinden. Redaktionsetats schrumpfen. Die Konzentrationswelle bei regionalen Medien erreicht Höchstwerte. Vor diesem Hintergrund sucht die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion das Gespräch mit Journalisten, Verlegern, Vertretern lokaler Medienhäuser, ihren Verbänden und Gewerkschaften, Community-Media-Verantwortlichen und Online-Einzelkämpfern.
Die Veranstaltung findet am 3. Juli 2014, von 14.00 bis 16.00 Uhr, im Maximilianeum statt.
Vor allem folgende Fragen will Martina Fehlner diskutieren:
• Braucht es eine „Stiftung Lokaljournalismus“ – zur Finanzierung von Aus- und Weiterbildung und der Förderung von Recherche- und innovativen Medienprojekten in der Lokalberichterstattung?
• Wäre eine direkte Förderung von Zeitungen, Agenturen und journalistischen Projekten und Start-ups im lokalen Bereich sinnvoll?
• Ist Mitarbeiterbeteiligung eine Chance für lokale Medien, aus der Spirale zwischen Qualität und Rendite auszubrechen? Was bringen Crowdfunding und Community-Media?
• Wie steht es mit Kooperationserleichterungen und -ermutigungen von privaten und öffentlich-rechtlichen Medienhäusern im Wettbewerb mit internationalen Content-Anbietern, die auf den deutschen Markt drängen?
• Was brächte eine Mehrwertsteuerermäßigung? Was weitere Erleichterung von Kooperationen und Fusionen?
Den Einstieg in die Diskussion liefert Horst Röper, Medienwissenschaftler, Zeitungsforscher und Geschäftsführer des Dortmunder Format-Instituts. Er wird nach einer Situationsanalyse über die Versuche der Vielfaltförderung in anderen Ländern informieren.
Pressemitteilung vom 29. Juni 2014
Martina Fehlner fordert Aufstockung des Kulturfonds: Zahl der geförderten Projekte zu gering, Mittel nicht sinnvoll verteilt
Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, und die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, fordern gemeinsam eine Aufstockung des bayerischen Kulturfonds. „Die Verteilung der Mittel in dieser Woche hat gezeigt, dass derzeit weder die Zahl der geförderten Projekte ausreicht noch die Gelder, mit denen diese Projekte gefördert werden sollen. Wir müssen umdenken, wenn wir Kultur in den Regionen wirksam fördern wollen“, erklärt Fehlner. Beim sogenannten Kulturfonds handle es sich nicht mehr um einen Fonds im klassischen Sinn, sondern um einen normalen Haushaltstitel, dessen Höhe jeweils neu festgelegt werden könne.
Die Staatsregierung hat die Bedingungen geändert: So werden seit 2013 Kulturzentren mitfinanziert, allerdings ohne eine entsprechende Erhöhung des Fonds. Isabell Zacharias: „Das bedeutet, dass für die anderen weniger Geld da ist.“ Zacharias bedauert zudem, dass erst Vorhaben ab 10 000 Euro gefördert werden: „Kleine kreative Projekte fallen dabei unter den Tisch. Wenn es die bayerische Staatsregierung auch im Bereich Kultur ernst meint mit der Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse, muss sie jetzt Taten sprechen lassen. Nur mit einer Aufstockung der Gelder für den Kulturfonds kann man den neuen Anforderungen in der Kulturpolitik gerecht werden und wertvolle Projekte in allen Regionen Bayerns profitieren lassen.“
Der Kulturfonds wurde 1996 aus den Erlösen der Privatisierung der Bayerischen Versicherungskammer eingerichtet. Er finanziert kulturelle Investitionen in ganz Bayern – außer in den Großstädten München und Nürnberg – bislang mit einer Summe von insgesamt acht Millionen Euro.
Pressemitteilung vom 26. Juni 2014
Ein Gütesiegel fränkischer Gastlichkeit! Martina Fehlner eröffnet die Unterfränkischen Bratwurstwochen
Die Aschaffenburger SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner übernahm in diesem Jahr die Schirmherrschaft über die „Unterfränkischen Bratwurstwochen“. Die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion betonte bei der Eröffnungsveranstaltung in den Würzburger Residenzgaststätten den hohen Stellenwert der fränkischen Bratwurst: „Für mich gehört die Bratwurst einfach zur fränkischen Gastlichkeit dazu, wie der köstliche Frankenwein unserer Winzer und das würzige Bier unserer heimischen Brauereien. Unverwechselbar im Geschmack ist sie ein Gütesiegel fränkischer Gastlichkeit.“
Eröffnet wurden die Bratwurstwochen vom Bezirksverband Unterfranken des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands. Martina Fehlner: „Die Bratwurstwochen sind eine einmalige Gelegenheit, um die außergewöhnliche Vielfalt an Spezialitäten aus Franken zu präsentieren und ebenso starke gastronomische und touristische Akzente zu setzen.“
Rund 70 Gasthäuser aus der Region beteiligen sich unter dem Motto „Feines aus Franken“ an der Aktion, die von 28. Juni bis zum 12. Juli läuft, und nehmen besondere Bratwurstspezialitäten auf ihre Speisekarten. Sie dürfen sich dann offiziell als „Haus der Bratwurstkultur“ bezeichnen. Die unterfränkische Abgeordnete Fehlner verriet auch ihre persönliche Lieblingsbratwurst: „Die deftigen und gut gewürzten Wildschweinbratwürste, die es vor allem im Spessart gibt.“ Die Fränkische Gastronomie lädt zu den Bratwurstwochen ein, um die besonderen Genusserlebnisse, welche der Deutschen liebstes „FastFoodGericht“ bereiten kann, erlebbar zu machen. So finden die Bratwurstwochen auch idealerweise während der Fußball-WM statt, denn die fränkischen Bratwurstspezialitäten sind wohl der ideale Snack vor, während oder nach dem Spiel, immer ein Gewinn. Mehr dazu hier
Weitere Informationen zu den Unterfränkischen Bratwurstwochen auch auf www.feines-aus-franken.eu
Pressemitteilung vom 25. Juni 2014
30.000 Euro Fördermittel für kulturelle Projekte am Bayerischen Untermain – Martina Fehlner freut sich über Mittel aus dem Kulturfonds
In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, rund 30.000 Euro für die Förderung von kulturellen Projekten am Bayerischen Untermain zur Verfügung zu stellen. Das gibt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt.
Martina Fehlner, die Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ist, freut sich über:
• 14.000 Euro für den Markt Goldbach für Proberäume für die Goldbacher Musikanten und den Spielmannszug TV Goldbach.
• 12.000 Euro für die Stadt Aschaffenburg für die Aufführung und Produktion eines Oratoriums von Daniel Bolius zum Jubiläumsjahr „400 Jahre Schloss Aschaffenburg“.
• 7.000 Euro für das Erschließen und Digitalisieren der Bestände des Stadtarchivs Stadtprozelten.
Aus dem Kulturfonds werden kulturelle Investitionen und Projekte nicht-staatlicher Träger in den Bereichen Theater, Museen, Zeitgenössische Kunst, Musikpflege, Laienmusik, Denkmalpflege, Bibliotheken und Archive, Heimatpflege, internationaler Ideenaustausch sowie sonstige kulturelle Maßnahmen und Projekte gefördert. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 7.148.625 Euro ausgeschüttet.
Trotz der Freude über die bewilligten Anträge kritisiert Martina Fehlner das schlechte Abschneiden des Regierungsbezirks Unterfranken im Regionalvergleich. Spitzenreiter ist Oberfranken mit 32,1% (rund 2,3 Mio. Euro), gefolgt von Schwaben mit 21,3% (rund 1,5 Mio. Euro), der Oberpfalz mit 12,9% (rund 0,9 Mio. Euro) und Mittelfranken mit 10,8% (rund 0,7 Mio. Euro). Dann kommen Oberbayern mit 9,5% (rund 0,7 Mio. Euro), Niederbayern mit 7,9% (rund 0,6 Mio. Euro) und Unterfranken mit lediglich 2,9% (0,2 Mio. Euro). „An diesem krassen Missverhältnis müssen wir arbeiten. Ich werde mich in meinem Stimmkreis und meinem Betreuungsstimmkreis aktiv mit den Trägern aus den betroffenen Bereichen in Verbindung setzen und den Kulturfonds stärker bewerben“, so Fehlner.
Nähere Informationen sind unter http://www.km.bayern.de/kunst-und-kultur/foerderung/kulturfonds-bayern.html zu finden.
Pressemitteilung vom 16. Juni 2014
Drei Millionen Euro sollen in das ehemalige Militärgelände in Aschaffenburg-Schweinheim fließen – Martina Fehlner begrüßt das Engagement der Bahn AG
Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner freut sich über die Entscheidung der Bahn, rund drei Millionen Euro für die Renaturierung des ehemaligen Truppenübungsplatzes in Aschaffenburg Schweinheim zu investieren. Das ehemalige Militär-Gelände ist als sogenanntes FFH-Gebiet ausgewiesen. FFH-Gebiete sind spezielle europäische Schutzgebiete in Natur- und Landschaftsschutz, die dem Schutz von Pflanzen (Flora), Tieren (Fauna) und Habitaten (Lebensraumtypen) dienen. „Das Gelände in Schweinheim wurde nach 50 Jahren freigegeben und ist inzwischen ein tolles Naherholungsgebiet mit Biotopen für die Bürgerinnen und Bürger in Aschaffenburg. Das gilt es unbedingt zu erhalten und die Hinterlassenschaften des Militärs weiter zu beseitigen. Ein gutes Signal der Bahn“, so Fehlner.
Das Geld solle nach Angaben des DB-Naturschutzexperten Matthias Medes vor allem für die Pflege des seltenen Magerrasens und der dort lebenden Amphibien verwendet werden, frühere Schießbahnen und Betonplatten sollen entfernt und die Bunkeranlagen zu Fledermaushöhlen umfunktioniert werden.
Die Bahn stellt das Geld im Rahmen von Kompensationsmaßnahmen zur Verfügung. Bis zum Jahr 2020 sollen sechs Millionen Euro in eine Fläche von insgesamt rund 50 Hektar investiert werden. Gut die Hälfte davon fließt in das ehemalige Schweinheimer Militärgelände. Mit dem anderen Teil werden im Bereich der Großbaustelle der Bahnstrecke zwischen Laufach und Heigenbrücken Feuchtbiotope angelegt und der spessarttypische Mischwald aufgeforstet. Beide Gebiete liegen im gleichen Naturraum.
Pressemitteilung vom 11. Juni 2014
Für eine Reform des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes – Martina Fehlner zu Gast beim DGB in Aschaffenburg
„Wir brauchen eine Reform des Personalvertretungsgesetz in Bayern, um Mitbestimmungsrechte zu erhöhen!“, forderte die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Rahmen eines Informationsgesprächs im DGB-Büro Aschaffenburg. Martina Fehlner informierte über aktuelle Themen im Landtag und in der Region Aschaffenburg und tauschte sich über die Themenschwerpunkte des DGB aus. Björn Wortmann (DGB-Gewerkschaftssekretär), Rudi Großmann (Vorsitzender des DGB KV Aschaffenburg-Miltenberg) sowie Manfred Höfler (stellv. Vorsitzender des DGB-KV AB-MIL) nahmen an dem Gespräch teil.
Die Landtagsabgeordnete ist Mitglied im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes, in dem derzeit Debatten um das bayerische Personalvertretungsgesetz (BayPVG) geführt werden. Nach dem Wunsch der Gewerkschaften und der SPD-Landtagsfraktion sollen die Mitbestimmungsrechte der Personalräte erweitert und gestärkt werden. Rudi Großmann, selbst jahrelang Betriebsratsvorsitzender, meinte in diesem Zusammenhang, dass sich das Betriebsverfassungsgesetz in der täglichen Praxis in den Betrieben bewährt habe und sicherlich einige Best-Practice Beispiele als Grundlage für die Reform des BayPVG liefern könne.
Auch die Mobilität von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Schülerinnen und Schülern sowie Studierenden wurde thematisiert. Martina Fehlner sagte in diesem Zusammenhang, dass man prüfen müsse, wie grenzübergreifende Tarife in Gemeinden und Städten wie zum Beispiel Großostheim-Schaafheim und Kahl-Großkrotzenburg realisiert werden können. Die Grenze zwischen Bayern und Hessen war auch Anlass das Thema Lehrerversorgung zu diskutieren. „Wenn in Bayern ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer in Hessen einen unbefristeten Arbeitsvertrag angeboten bekommen, dann ist das für die jungen Menschen attraktiver, dort zu arbeiten“, so Fehlner.
Die Gewerkschaften fordern für Arbeitnehmer einen Ausbau von Weiterbildungsmöglichkeiten. Noch immer gibt es in Bayern keinen gesetzlichen Anspruch auf einen Bildungsurlaub. „Dies muss sich ändern“, sagt Björn Wortmann, „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen selbstbestimmt die Möglichkeit haben, sich politisch, sozial oder kulturell weiterzubilden. Die Forderung nach lebenslangem Lernen muss in Bayern endlich in konkrete Maßnahmen übersetzt werden!“ Martina Fehlner kündigte in diesem Zusammenhang ihre Unterstützung an. Mehr dazu hier
Pressemitteilung vom 6. Juni 2014
Martina Fehlner empfängt Besuchergruppe aus dem Landkreis im Bayerischen Landtag
Der freundlichen Einladung von Martina Fehlner, den Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten jetzt rund 50 politisch interessierte Bürger und Bürgerinnen vom Bayerischen Untermain.
Bei weiß-blauem Himmel konnte die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete die Besuchergruppe am Vormittag im Maximlianeum begrüßen, wo gleich im Anschluss die Möglichkeit bestand, im Bildungsausschuss die Anhörung zur Weiterentwicklung des Gymnasiums in Bayern zu verfolgen. Insgesamt 13 Experten aus Theorie und Praxis hatte der Bildungsausschuss an diesem Tag in den Landtag eingeladen.
Bei der anschließenden Diskussion im Plenarsaal stellte sich Martina Fehlner den Fragen der Besucher-Gruppe und erläuterteAblauf und Arbeitsweise des Plenums. Nach dem Mittagessen in der Landtagsgaststätte fuhr die Gruppe gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten zum Schloss Nymphenburg. Es bildet zusammen mit dem Schlosspark und den kleinen Parkburgen eine Einheit. Schloss Nymphenburg zählt zu den großen Königsschlössern Europas und ist heute ein touristisches Highlight des Freistaates. Es war lange Zeit die Sommerresidenz der Wittelsbacher. Mehr dazu hier
Pressemitteilung vom 06. Juni 2014
Martina Fehlner: Rund 10 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg
Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt, werden im Haushaltsjahr 2014 etwas über 7 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich für Hochbaumaßnahmen in den Landkreis Aschaffenburg und knapp 3 Millionen Euro in den Landkreis Miltenberg fließen. Besonders erfreut zeigt sich die Aschaffenburger Stadträtin auch über 387.000 Euro Förderung für ihre Heimatstadt. „Als Landtagsabgeordnete, aber auch als Kommunalpolitikerin begrüße ich es sehr, dass damit wichtige Schulbauprojekte und Kinderbetreuungs-einrichtungen am Bayerischen Untermain sicher finanziert werden können.“
Allerdings machte Fehlner auch deutlich, dass weitere Verbesserungen bei der Kommunalförderung erforderlich sind. Zukünftige haushaltspolitische Beratungen müssen dazu dienen, die vorhandene Schieflage zu Gunsten der Kommunen zu korrigieren. Die SPD-Landtagsfraktion will dabei auch dafür sorgen, dass sonstige finanzielle Ausstattung und Fördermaßnahmen verbessert werden.
Hier die Auflistung der Fördermaßnahmen und der Einzelbeträge im Landkreis Aschaffenburg:
Stadt Alzenau, Baukostenzuschuss zum Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung im Stadtteil Michelbach, 30.000 €
Stadt Alzenau, Ersatzneubau der Grundschule im Stadtteil Hörstein, 500.000 €
Stadt Alzenau, Erweiterung, Umbau und Generalsanierung der Grund- und Hauptschule Alzenau, 250.000 €
Stadt Alzenau, Neubau eines Hortes im Stadtteil Hörstein, 250.000 €
Landkreis Aschaffenburg, Generalsanierung der Pestalozzi-Schule mit Turnhalle in Hösbach, 200.000 €
Gemeinde Bessenbach, Generalsanierung der Kindertageseinrichtung im Ortsteil Straßbessenbach, 100.000 €
Gemeinde Bessenbach, Generalsanierung der Sporthalle für die Grundschule, 60.000 €
Gemeinde Heimbuchenthal, Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Johannes, 60.000 €
Markt Hösbach, Generalsanierung und Erweiterung der Dreifachsporthalle, 180.000 €
Markt Hösbach, Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung Zuckerberg im Ortsteil Feldkahl, 16.000 €
Gemeinde Karlstein a. Main, Generalsanierung der Turnhalle der Grundschule im Ortsteil Dettingen, 280.000 €
Gemeinde Karlstein a. Main, Neubau eines Horts in der Feldstraße, 500.000 €
Gemeinde Krombach, Erweiterung der Kindertageseinrichtung, 50.000 €
Markt Mömbris, Generalsanierung der Freisportanlagen der Ivo-Zeiger-Grundschule, 30.000 €
Gemeinde Sailauf, Umbau der ehemaligen Lehrerwohnung der Grundschule zur Schaffung von Räumen
für die Mittagsbetreuung, 40.000 €
Markt Schöllkrippen, Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung, 60.000 €
Schulverband Schöllkrippen Hauptschule, Generalsanierung der Mittelschule Schöllkrippen mit Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung, 1.200.000 €
Zweckverband Staatl. Realschule Bessenbach, Erweiterung der Staatlichen Realschule in Bessenbach mit Ganztagsräumen, 525.000 €
Gemeinde Weibersbrunn, Generalsanierung der Sporthalle für die Grundschule, 200.000 €
Landkreis Aschaffenburg, Erweiterung und Ausstattung des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Aschaffenburg (Berufsschule III) für das Berufsfeld Ernährung, 690.000 €
Gemeinde Glattbach, Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes an der Volksschule, 150.000 €
Markt Großostheim, Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes an der Grundschule im Ortsteil Pflaumheim, 80.000 €
Markt Großostheim, Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes an der Grundschule in der Mühlstraße, 60.000 €
Gemeinde Haibach, Baukostenzuschuss zum Umbau der Kindertageseinrichtung St. Johannes im Ortsteil Grünmorsbach, 100.000 €
Zweckverband Staatl. Realschule Großostheim, Neubau einer Staatlichen Realschule mit Doppelsporthalle in Großostheim, 1.449.000 €
Hier die Auflistung der Fördermaßnahmen und der Einzelbeträge im Landkreis Miltenberg:
Schulverband Amorbach, Grundschule, Generalsanierung der Sporthalle der Wolfram von-Eschenbach-Grundschule in Amorbach, 200.000 €
Schulverband Amorbach, Grundschule, Generalsanierung der Verbandsschule (Grundschule) in Amorbach, 271.000 €
Schulverband Amorbach, Hauptschule, Generalsanierung mit Umbau und Erweiterung der Hauptschule in Amorbach, 108.000 €
Gemeinde Eichenbühl, Generalsanierung der Erftal-Volksschule (Grundschule), 75.000 €
Gemeinde Großwallstadt, Errichtung eines Horts an der Kardinal-Döpfner-Schule, 250.000 €
Gemeinde Großwallstadt, Neubau der Kinderkrippe Kirchgasse, 20.000 €
Markt Kirchzell, Generalsanierung der Grundschule, 280.000 €
Markt Kirchzell, Umbau der Grundschule zur Integration der Kindertageseinrichtung, 256.000 €
Stadt Klingenberg a.Main, Ersatzneubau und Generalsanierung der Grundschule mit Laufbahn im Stadtteil Trennfurt, 200.000 €
Stadt Miltenberg, Baukostenzuschuss zum Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Josef im Ortsteil Breitendiel, 27.000 €
Landkreis Miltenberg, Umbau der Staatlichen Berufsschule Miltenberg-Obernburg, Standort Miltenberg, zum Kompetenzzentrum für Körperpflege/Friseure sowie Beschaffung berufsspezifischer Ausstattung, 470.000 €
Landkreis Miltenberg, Umbau der Fachoberschule in Obernburg (Anbau eines behindertengerechten Aufzugs), 25.000 €
Landkreis Miltenberg, Umbaumaßnahmen und Beschaffung berufsspezifischer Ausstattung für die Staatliche Berufsschule Miltenberg-Obernburg in Obernburg im Zuge der Bildung eines Kompetenzzentrums für IT und Metalltechnik, 50.000 €
Gemeinde Mömlingen, Generalsanierung der Grundschule mit Sporthalle und Freisportanlagen, 270.000 €
Gemeinde Mömlingen, Umbau der Hans-Memling-Schule zur Errichtung eines Horts, 50.000 €
Gemeinde Neunkirchen, Umbau der Kindertageseinrichtung, 10.000 €
Gemeinde Niedernberg, Neubau der Kindertageseinrichtung Tafelweg, 35.000 €
Stadt Obernburg a.Main, Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Altstadt, 400.000 €
Hier die Auflistung der Fördermaßnahmen und der Einzelbeträge in der Stadt Aschaffenburg
Stadt Aschaffenburg, Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Haus für Kinder Maria Geburt an der Gutwerkstraße 61 im Stadtteil Schweinheim, 118.000 €
Stadt Aschaffenburg, Baukostenzuschuss zum Neubau der Kindertageseinrichtung Waldorf Kinderhaus St. Michael in der Siegfried-Rischar-Straße 1, 40.000 €
Stadt Aschaffenburg, Baukostenzuschuss zum Umbau des Horts an der Memeler Str. 14, 50.000 €
Stadt Aschaffenburg, Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Josef an der Inselstraße 20 im Stadtteil Damm, 20.000 €
Stadt Aschaffenburg, Erweiterung und Umbau des Dalberg-Gymnasiums, 100.000 €
Stadt Aschaffenburg, Umbau der Pestalozzi-Grund- und Mittelschule zur Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung, 24.000 €
Stadt Aschaffenburg, Umbau und Erweiterung der Hefner-Alteneck-Grund- und Mittelschule zur Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung, 35.000 €
Pressemitteilung vom 04. Juni 2014
44.165 Euro aus dem Umweltfond für Unterfranken – Drei Projekte des Bund Naturschutzes erhalten Fördermittel vom Freistaat
In der Sitzung des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags wurden Fördermittel für drei Projekte in Unterfranken bewilligt. Das gibt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. Zusammen mit dem stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Volkmar Halbleib aus Würzburg freut sich Fehlner über die Zuschüsse für den Bund Naturschutz. „Der BUND ist ein Verein, der für den Umweltschutz in Bayern unerlässlich ist“ so Halbleib.
In verschiedenen Projekten will der Bund Naturschutz die Menschen für ein umweltbewusstes Verhalten sensibilisieren. Das Projekt „Entdecken – verstehen –handeln – (m)ein Beitrag zur Artenvielfalt“ der Kreisgruppe Mainspessart, das mit 16.857 Euro gefördert wird, will vor allem die Notwendigkeit von Biodiversität in den Vordergrund stellen und Hintergrund- und Basiswissen vermitteln. Für die Kreisgruppe Bad Kissingen gibt es 18.068 Euro für „Jetzt wird´s ernst.“ Ein Überdenken von alten Gewohnheit hin zu mehr Umweltbewusstsein steht hier im Mittelpunkt. Die Kreisgruppe Aschaffenburg erhält 9.240 Euro für „Natur pur! – Wirklich?“. Den Teilnehmern wird hier ein verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen und Alltagsgütern nähergebracht.
Ziel des Umweltfonds ist es die Umweltbildung zur nachhaltigen Entwicklung in Bayern zu intensivieren. Martina Fehlner fordert Einrichtungen, Organisationen und Vereine auf, verstärkt Anträge zu stellen. „Damit können wir den Umweltschutz in Unterfranken gemeinsam voranbringen“ so die Abgeordnete abschließend.
Pressemitteilung vom 03. Juni 2014
SPD-Landtagsfraktion fordert: Besseres Essen für die Kleinsten – Staatsregierung muss jetzt handeln
Anlässlich einer erschreckenden Studie zur Ernährung in deutschen Kitas fordern Martina Fehlner und ihre Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion die Staatsregierung zum dringenden Handeln auf. Gemäß Angaben der Bertelsmann-Stiftung gäbe es an deutschen Kitas zu wenig Obst und Gemüse und zu viel Fleisch, so die SPD-Politiker. Die Staatsregierung müsse jetzt ein Konzept vorlegen, um den Kindern in den bayerischen Kitas eine ausgewogenere Ernährung zu bieten.
Die familienpolitische Sprecherin, Doris Rauscher, kritisiert scharf, dass die CSU wiederholt die Forderung der SPD, das EU-Schulfruchtprogramm auf Kitas auszuweiten, abgelehnt habe: „Der CSU sind die Kleinsten, die besonders auf gute Ernährung angewiesen sind, offensichtlich egal!“
In einer Anfrage zum Plenum will die SPD-Landtagsfraktion von der Staatsregierung wissen, in wie vielen Kitas die Versorgung unzureichend ist. Wichtig sei, dass die Staatsregierung sich bewusst werde, dass sie auch in der Pflicht sei, die öffentlich geförderten Kindertagesstätten bei dem Ernährungsangebot vollumfänglich zu unterstützen. „Es kann nicht wahr sein, dass ausgerechnet hier gespart wird“, empört sich Rauscher. „Ausgewogene Ernährung ist ein Grundstein für eine gute Entwicklung der Kleinsten.“